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Parlament genehmigt Polycom-Gesamtkredit

Nach dem Nationalrat will auch der Ständerat ins Sicherheitsfunksystem Polycom investieren. Er hat für werterhaltende Massnahmen einen Gesamtkredit von 159,6 Millionen Franken gesprochen, damit das System bis 2030 genutzt werden kann.

06.12.2016 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

Das Sicherheitsfunknetz Polycom wird täglich intensiv genutzt und ermöglicht den Funkkontakt zwischen den Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit der Schweiz sowie dem Nationalstrassenunterhalt und den Betreibern von kritischer Infrastruktur. Zwischen 2001 bis 2015 haben sich dem System alle Kantone angeschlossen. Damit Polycom bis ins Jahr 2030 genutzt werden kann, muss das System technologisch überholt werden. Nur so werden die Nutzer ihre Basisstationen (Antennen), die ihre Lebensdauer erreicht haben, ersetzen können, begründet der Bundesrat seinen Antrag für einen Gesamtkredit von 159,6 Millionen Franken. Geprüft wurde auch eine Ablösung von Polycom durch ein anderes System, was jedoch laut dem Bundesrat weder wirtschaftlich, technisch noch betrieblich Sinn macht. Dem schliesst sich nach dem Nationalrat auch der Ständerat an. Mit 40 Stimmen bei 2 Enthaltungen hat er sich für den Gesamtkredit ausgesprochen. Dieser besteht aus zwei Verpflichtungskrediten: 94,2 Millionen Franken für die Entwicklung, die Beschaffung und den Betrieb von Nachfolgetechnologie sowie 65,4 Millionen Franken für den Ersatz der Basisstationen des Grenzwachtkorps.

Gesamtausgaben von 500 Millionen Franken

Die Gesamtausgaben für den Werterhalt von Polycom werden sich bis 2030 auf 500 Millionen Franken belaufen. Für die ab 2018 anstehende Teilerneuerung und die Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Kantonen will der Bundesrat eine solidere rechtliche Abstützung schaffen. Die Botschaft zur entsprechenden Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzschutzgesetzes soll dem Parlament voraussichtlich 2017 unterbreitet werden. In der Substanz geht es darum, bezüglich der Kostenbeteiligung die allgemein akzeptiere geltende Praxis abzubilden. Angesichts des Zeitbedarfs von mehreren Jahren für eine Gesetzesänderung will der Bundesrat als Übergangslösung die Alarmierungsverordnung anpassen.

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