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Coronavirus: der Zivilschutz im Einsatz

Der Zivilschutz spielt bei der Bewältigung der Coronavirus-Krise eine wichtige Rolle. Seit März unterstützt er das Gesundheitswesen.

Vielfältige Einsätze im Gesundheitswesen

Der Bundesrat hat am 20. März 2020 beschlossen, den Kantonen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise ein Kontingent von maximal 850'000 Diensttagen zur Verfügung zu stellen. Im Fokus des Einsatzes des Zivilschutzes steht die Unterstützung des Gesundheitswesens, also von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen und der Spitex. Es geht primär darum, das Personal bei verschiedensten Aufgaben zu entlasten. Der Zivilschutz hilft bei leichter Grundpflege und bei Routine- und Reinigungs- und Desinfektionsarbeiten (beispielsweise auch von Ambulanzfahrzeugen), betreibt Empfangs- und Triagestellen, transportiert Personen oder unterstützt die Logistik bei Schutzmaterial und Medikamenten.

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Q&A

Ja, in praktisch allen Kantonen standen bereits Angehörige des Zivilschutzes im Einsatz, etwa im Kanton Tessin, Luzern, Graubünden und Zürich. So unter anderem für den Betrieb von Hotlines oder den Aufbau von Empfangsstellen bei Spitälern. Im Kanton Waadt erfolgte Mitte März ein Gesamtaufgebot des Zivilschutzes.

Falls ein Ereignis mehrere Kantone oder die ganze Schweiz betrifft, besteht gemäss Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG, Art. 27 Abs. 1 Bst. A) die Möglichkeit, dass der Bundesrat Schutzdienstpflichtige aufbieten lässt. Diese Voraussetzungen sind aufgrund der schweizweiten Auswirkungen der Corona-Krise und mit Blick auf die vom Bundesrat erklärte ausserordentliche Lage gegeben. Der Bund stellt den Kantonen ein Kontingent von Diensttagen zur Verfügung und übernimmt die Kosten für diese Diensttage.

Der Entscheid über die Einsätze und die konkreten Aufträge an den Zivilschutz, das Aufgebot der Zivilschutzangehörigen in operativer Hinsicht und die Durchführung der Zivilschutzeinsätze erfolgen durch die Kantone. Diese entscheiden je nach Lage und Bedarf über die Priorisierung der zu erfüllenden Aufgaben und weitere Einsatzmöglichkeiten. Die Zuweisung von Schutzdienstpflichtigen auf interkantonaler Stufe oder zugunsten des Bundes erfolgt nach Rücksprache und in Abstimmung mit den betroffenen Kantonen durch den Bundesstab Bevölkerungsschutz.

Der Bundesrat stellt den Kantonen ein maximales Kontingent von 850'000 Diensttagen für den Einsatz von Schutzdienstpflichtigen für die Dauer von gut drei Monaten vom 21. März 2020 bis zum 30. Juni 2020 zur Verfügung. Diese zeitliche Befristung erfolgt im Einklang mit dem Assistenzdienst der Armee zur Unterstützung der Kantone, der vorläufig ebenfalls bis längstens zum 30. Juni 2020 terminiert ist.

Angenommen wird, dass im Durchschnitt über die gut dreimonatige Einsatzdauer hinweg jeweils rund 10'000 Schutzdienstpflichtige für jeweils rund zwei Wochen (14 Tage) eingesetzt werden, wobei der Einsatz durch neue oder wieder aufgebotene Schutzdienstpflichtige im Rotationsverfahren geleistet werden kann. Die Einsatzdauer und die Anzahl der aufgebotenen Schutzdienstpflichtigen kann je nach Lage von Kanton zu Kanton variieren.

Die Kantone erhalten für den Einsatz der Schutzdienstpflichtigen einen Pauschal-Tagesansatz von Fr. 27.50 pro Schutzdienstpflichtigen. Für das maximale Kontingent von 850'000 Diensttagen belaufen sich die Kosten damit auf 23.375 Mio. Franken.

Ist das beschlossene Kontingent ausgeschöpft und sind weitere Diensttage sowie eine Verlängerung der Einsatzdauer für die Bewältigung der Corona-Krise notwendig, wird dem Bundesrat erneut ein entsprechender Antrag unterbreitet.

Der Zivilschutz verfügt über ein breites Einsatzspektrum. Verschiedene Kantone haben Schutzdienstpflichtige im Rahmen der Corona-Krise aufgeboten und eingesetzt. Der Zivilschutz kann insbesondere Betreuungs-, Logistik- und Unterstützungsaufgaben übernehmen. Konkret sind dies etwa:

 

Betreuungsaufgaben

  • Unterstützung des Gesundheitswesens (primär Alters- und Pflegeeinrichtungen, Behindertenheime und Spitäler): Unterstützung der Hauswirtschaft und des Pflegepersonals bei Routinearbeiten und leichten Grundpflegeaufgaben unter Anleitung
  • Unterstützung in der ambulanten Betreuung von Betagten und Pflegebedürftigen: Verteilung Mahlzeiten, Fahrdienste, leichte Grundpflegearbeiten unter Anleitung
  • Unterstützung von Personen in Quarantäne mit Botengängen oder Einkäufen
  • Psychosoziale Betreuung betroffener Personen (Care Teams)

Logistikaufgaben

  • Logistische Dienste für die ambulante Betreuung von Betagten und Pflegebedürftigen oder für Hausärzte
  • Allgemeine logistische Unterstützung wie Transporte für private und öffentliche Einrichtungen
  • Aufbau und Betrieb von Empfangsstellen bei Einrichtungen des Gesundheitswesens inkl. Sicherstellung von Eingangs- und Zugangskontrollen
  • Unterstützung von Ordnungskräften: Verkehrsdienst, Absperrungen, Parkdienst oder Ausweiskontrollen

Pionieraufgaben 

  • Aufbau und Betrieb von Empfangsstellen bei Einrichtungen des Gesundheitswesens inkl. Sicherstellung von Eingangs- und Zugangskontrollen
  • Unterstützung von Ordnungskräften: Verkehrsdienst, Absperrungen, Parkdienst oder Ausweiskontrollen

Weitere allgemeine Aufgaben 

  • Führungsunterstützung der zivilen Führungsorgane und Krisenstäbe
  • Unterstützung der Behörden in der Kommunikation, Betrieb von Hotlines und Notfalltreffpunkten für die Bevölkerung
  • Weitere Aufgaben im Rahmen der Bewältigung der Corona-Krise

 

Letztlich werden die Aufgaben durch die Kantone definiert, die für den Einsatz des Zivilschutzes zuständig sind.

Grundsätzlich sind die Angehörigen des Zivilschutzes sofort einsatzbereit; je nach Bedarf kann eine einsatzbezogene Kurzausbildung erfolgen.

Einige Kantone, beispielsweise Zug, verfügen über einen Sanitätsdienst gemäss ihren Bedürfnissen bei Katastrophen und in Notlagen, wobei dieser hauptsächlich für die sanitätsdienstliche Versorgung der Zivilschutzformationen oder auf einem Schadenplatz zuständig ist. Der Zivilschutz verfügt allerdings über wichtige Betreuungsformationen, die Aufgaben zur Unterstützung und Entlastung des Gesundheitswesens übernehmen, etwa für Pflegeheime, Spitäler oder für die ambulante Betreuung der Betagten/Pflegebedürftigen.

Beispiele für mögliche Aufgaben sind: Unterstützung des Pflegepersonals bei Routinearbeiten und leichten Grundpflegearbeiten, Unterstützung der Hauswirtschaft, Verteilung der Mahlzeiten oder psychosoziale Betreuung mit Care-Teams. Im Weiteren unterstützt der Zivilschutz das Gesundheitswesen logistisch (z. B. Fahr-/Transportdienste) oder mit dem Aufbau und Betrieb von Empfangsstellen, wie dies bereits in vielen Kantonen der Fall ist.

Die Kantone handhaben dies unterschiedlich – in der Regel via SMS-Dienst, telefonisch oder mit speziellen Aufgebotssystemen. In der Regel haben die Kantone ihre Schutzdienstpflichtigen bereits vorinformiert. Bestimmte Zivilschutz-Formationen können sehr schnell (innerhalb 1-2 Stunden) aufgeboten werden.

Nein. Bei einem Aufgebot haben die Schutzdienstpflichtigen gemäss den Anordnungen der aufbietenden Stelle einzurücken, das Aufgebot ist verbindlich und muss befolgt werden.

Für unentbehrliche bzw. systemrelevante Mitarbeitende von Betrieben, die eine zentrale Versorgungsfunktion für die Bevölkerung wahrnehmen, besteht die Möglichkeit eines Dispensations- bzw. Urlaubsgesuchs (siehe unter "Dokumente"). Der Entscheid über Dispensations- und Urlaubsgesuche liegt in solchen Fällen im Ermessen der Kantone bzw. Zivilschutzorganisationen. Diese entscheiden unter Berücksichtigung der Gesamtsituation und ihres Bedarfs.

In der Regel sind hauptberufliche Angehörige der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes (Feuerwehr, Polizei, Gesundheitswesen, technische Betriebe), die für den Einsatz bei Katastrophen und Notlagen unentbehrlich sind, nicht mehr im Zivilschutz eingeteilt und müssen keinen Schutzdienst leisten.

Wer aus gesundheitlichen Gründen nicht einrücken kann, hat die aufbietende Stelle unverzüglich zu orientieren und ihr das Dienstbüchlein und ein ärztliches Zeugnis in verschlossenem Umschlag zuzustellen.

Ja. Für jeden besoldeten Diensttag im Zivilschutz haben Schutzdienstpflichtige Anspruch auf Erwerbsausfallentschädigung. Die Grundentschädigung erhalten alle dienstleistenden Personen, unabhängig ihres Zivilstandes und der Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Zeit des Dienstes den Lohn ausrichtet, kommt die Entschädigung dem Arbeitgeber zu, soweit sie die Lohnzahlung nicht übersteigt. Es können hinzukommen: Betriebszulage, Kinderzulage und Betreuungszulage. Darüber hinaus können die geleisteten Diensttage bei der Reduktion der Wehrpflichtersatzabgabe angerechnet werden: 4 Prozent Reduktion pro Diensttag in einem Jahr.

Grundsätzlich gelten für die Zivilschutzorganisationen – wie für alle anderen Einsatzorganisationen und die Armee – die Vorgaben des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Die Umsetzung liegt in der Verantwortung der jeweiligen Kantone, d. h. konkret der Kommandanten und Einsatzleiter. Beim Einrücken findet standardmässig eine sanitarische Eintrittsbefragung zum Gesundheitszustand der Schutzdienstpflichtigen statt.

Dokumente


Einblick in die Arbeit der aargauischen Zivilschützer im COVID-19-Einsatz

Quelle: Aargauischer Zivilschutzverband AZSV