Der Bundesrat kann den Zivilschutz aufbieten bei Katastrophen und Notlagen, die mehrere Kantone oder die ganze Schweiz betreffen. Zur Unterstützung des SEM hat er am 6. April 2022 von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Er hat bis zum 31. Oktober 2022 ein Aufgebot von Schutzdienstpflichtigen bewilligt mit einem Kontingent von maximal 24'000 Diensttagen. Die Kosten dafür belaufen sich auf insgesamt 1,2 Millionen Franken. Auf die Unterstützung von Schutzdienstpflichtigen hat der Bundesrat bislang erst bei Einsätzen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zurückgegriffen.

Betrieb von Notunterkünften, Betreuung von Schutzsuchenden

Seit der Einführung des Schutzstatus S für die Schutzsuchenden aus der Ukraine am 12. März 2022 verzeichnen die Bundesasylzentren (BAZ) täglich zwischen 700 und 1400 Eintritte. Die Behörden von Bund und Kantonen stehen vor der Herausforderung, diese Menschen sowohl zügig zu registrieren und ihre Gesuche zu prüfen als auch unterzubringen und zu betreuen. Der Zivilschutz wird Leistungen insbesondere für den Aufbau und Betrieb von Notunterkünften erbringen, wenn die herkömmlichen Strukturen (z. B. in den Bundesasylzentren) ausgelastet bzw. überlastet sind. Weiter kann der Zivilschutz für die Betreuung und Unterstützung von Schutzsuchenden aus der Ukraine zum Einsatz kommen. Der Zivilschutz wird zeitlich beschränkt für die Überbrückung von personellen Engpässen eingesetzt und so rasch wie möglich durch das SEM oder durch vom SEM mandatierte Institutionen abgelöst.

Koordination durch Ressourcenmanagement des Bundes (ResMaB)

Das SEM meldet seinen Unterstützungsbedarf dem Ressourcenmanagement des Bundes (ResMaB) im Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS), das in Zusammenarbeit mit den Kantonen die verfügbaren Ressourcen abklärt und koordiniert. Die operative Einsatz- und Führungsverantwortung für die Zivilschutzeinsätze liegt bei den aufbietenden Kantonen.