Sehr geehrte Damen und Herren

Wie Ihnen bekannt, hat der Bundesrat zur Bewältigung der mittlerweile fünften Corona-Welle letzte Woche nicht nur einen weiteren Assistenzdienst der Armee, sondern auch ein drittes nationales Aufgebot von Schutzdienstpflichtigen beschlossen. Der Zivilschutz steht also – zusammen mit der Armee – wieder bereit, das Gesundheitswesen, dort wo es nötig ist, zu unterstützen, um eine Corona-Welle möglichst rasch zu brechen und zu bewältigen.

Der Zivilschutz soll dabei nur in dringlichen Fällen zur Überbrückung von zeitlichen und personellen Engpässen im Gesundheitswesen eingesetzt werden. Das heisst konkret nur solange, bis den betroffenen Institutionen wieder die regulären Mittel oder anderweitig rekrutierte Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.

In den vergangenen fast zwei Jahren hat der Zivilschutz den bei weitem längsten und grössten Einsatz seiner Geschichte geleistet.

Einige Zahlen dazu:

Im Jahr 2020 leisteten insgesamt gegen 27'000 Zivilschutzangehörige bei Corona-Einsätzen gut 365'000 Diensttage. 320'000 davon im Rahmen des Bundesratsaufgebots, den Rest bei kantonalen Einsätzen.

Bis zum Ablauf des zweiten Bundesratsaufgebots Ende Oktober standen 2021 nochmals rund 12'000 Zivilschutzangehörige zur Bewältigung der Pandemie im Einsatz. Sie leisteten noch einmal rund 167'000 Diensttage. Für diese beiden nationalen Einsätze hat der Bund 13,4 Mio. Franken aufgewendet.

Soweit die Zahlen.

In einer ersten Phase verstärkte und entlastete der Zivilschutz vor allem das Gesundheits- und Pflegepersonal in Spitälern und Alters- und Pflegeheimen bei Aufgaben wie der Betreuung, der Triage und Zutrittskontrolle oder der Reinigung und Desinfektion. Der Zivilschutz baute zudem Notspitäler und Corona-Abklärungsstationen auf, unterstützte das Contact-Tracing sowie Hotlines für die Bevölkerung und übernahm Transportdienste und logistische Dienstleistungen.

In einer zweiten Phase war der Zivilschutz in vielen Kantonen insbesondere beim Aufbau und Betrieb der Test- und Impfzentren und in mobilen Impfequipen eingebunden. Einzelne Kantonen bildeten Zivilschutzangehörige aus, selbst Impfungen vorzunehmen.

Dies ist ein Beispiel dafür, dass der Zivilschutz auch Aufgaben übernehmen musste, die nicht zu seinen angestammten Kernkompetenzen gehören.

Gerade die Flexibilität und das Engagement der Zivilschutzangehörigen stiessen bei den Verantwortlichen des Gesundheitswesens auf hohe Anerkennung und Wertschätzung.

Die Motivation bei den Zivilschutzangehörigen war zudem gross, die Einsätze wurden als sinnvoll, persönlich bereichernd und wichtig für unsere Gesellschaft empfunden.

Der Zivilschutz ist eine Milizorganisation. Deshalb haben die Kantone beim Aufgebot und der Einsatzdauer der Schutzdienstpflichtigen – soweit als möglich – auf die Bedürfnisse der Arbeitgeber Rücksicht genommen. Für längere Aufgebote konnte vielerorts auf freiwillig Dienstleistende oder auf solche in Teilzeitarbeit oder auf Arbeitslose gezählt werden. Dieser schwierige Spagat zwischen Vereinbarkeit von Schutzdienstpflicht und Beruf gelang doch weitestgehend.

Für eine abschliessende Bilanz des Corona-Einsatzes des Zivilschutzes und der daraus zu ziehenden Lehren ist es noch zu früh. Die entsprechende Auswertung zusammen mit den Kantonen ist aber initiiert.

Ich kann bereits ein paar wenige Punkte ansprechen:

1. Gerade das Milizsystem bedingt, dass für die Durchhaltefähigkeit in einer solch langandauernden Krise genügend Personal zur Verfügung steht. Zudem muss der Zivilschutz auch jederzeit in der Lage sein, parallel dazu weitere Katastrophen und Notlagen zu bewältigen. Wie bei den Unwettern im Juli 2021: Hier leisteten zusätzliche 2400 Zivilschutzangehörige rund 6800 Dienstage.
2. Es gilt aufgrund der Erfahrungen gemeinsam mit den Kantonen zu analysieren, ob und wie die Kompetenzen im Bereich der Betreuung und Pflege durch eine zusätzliche und gezielte Weiterausbildung angepasst werden soll.
3. Gerade in einer länger dauernden Krise muss der Zivilschutz - so rasch als möglich – durch andere Ressourcen, etwa aus der Privatwirtschaft bzw. dem Arbeitsmarkt, abgelöst werden können. Gemeinsam mit den Kantonen sollen deshalb Kriterien dafür erarbeitet und ein entsprechendes Controlling-System aufgebaut werden: Damit das Prinzip der Subsidiarität bei den Zivilschutzeinsätzen noch gestärkt werden kann.

Zusammenfassend fällt die Bilanz des Zivilschutzeinsatzes sehr positiv aus.

Der Zivilschutz hat sich in der Pandemiebewältigung als schnell, flexibel und sehr breit einsetzbar erwiesen. Seine Unterstützungseinsätze waren zwar manchmal unspektakulär – aber immer sehr effizient.

Oder anders gesagt: Der Zivilschutz hat sich während der Pandemie insbesondere für die Kantone als zentrales und wichtiges Instrument für den Schutz unserer Bevölkerung eindrücklich bewährt.

Herzlichen Dank!
Un grand merci!
Grazie di cuore!
Grazia fitg!