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Corona-Pandemie und Bevölkerungsschutz

Gemeinsam gegen die zweite Welle

Die Nationale Alarmzentrale, der Bundesstab Bevölkerungsschutz, das Labor Spiez, der Zivilschutz sowie weitere Partner im Bevölkerungsschutz erbringen wichtige Leistungen zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie.

Für die Bewältigung der Corona-Pandemie stellt der Zivilschutz ein entscheidendes und unverzichtbares Instrument dar. Mit einem Einsatz des Zivilschutzes kann insbesondere die Entlastung des Gesundheitswesens gewährleistet werden. Der Bundesrat hat für die Bewältigung der zweiten Welle ein weiteres Aufgebot von Schutzdienstpflichtigen beschlossen. Es umfasst ein Kontingent von maximal 500'000 Diensttagen und gilt bis zum 31. März 2021.  Der Geschäftsbereich Zivilschutz des BABS hat die Grundlagen für den Bundesratsantrag erstellt und diesen vorbereitet. Zudem klärt er laufend verschiedenste Fragen rund um den Zivilschutzeinsatz ab und bereitet entsprechende Grundlagen und Informationen auf. 

Seit Beginn der COVID-19-Pandemie verfolgt die Nationale Alarmzentrale (NAZ) die Lage und stellt den zuständigen Behörden die gesammelten Informationen in der Elektronischen Lagedarstellung (ELD NAZ) zur Verfügung.

Zudem erfasst die NAZ in einer Übersicht die geltenden Schutzmassnahmen, die vom Bundesrat angeordnet wurden, sowie die zusätzlichen Massnahmen der einzelnen Kantone. Ein Schwergewicht der Tätigkeiten bildet seit Beginn des Einsatzes das Ressourcenmanagement Bund (ResMaB). Der Mangel an Schutzmasken war ein prägendes Thema zu Beginn der Pandemie. Das ResMaB half mit, die anfänglich knappen Vorräte da einzusetzen, wo sie am dringendsten gebraucht wurden. Mit der zweiten Welle haben die Begehren wieder zugenommen, insbesondere für Beatmungsgeräte und Hilfspersonal für das Contact Tracing.

Der Bundesstab Bevölkerungsschutz (BSTB) ist für die Bewältigung aller bevölkerungsschutzrelevanten Ereignisse auf Bundesebene zuständig. Er dient auch in der zweiten Welle als wichtige Informations- und Austauschplattform der involvierten Akteure. Die Geschäftsstelle Bundesstab Bevölkerungsschutz im BABS ist für die alle 14 Tage stattfindende virtuelle Direktorenkonferenz verantwortlich und erarbeitet in den Wochen dazwischen ein elektronisches Infoupdate für die Mitglieder. Der Vorsitz liegt beim Bundesamt für Gesundheit (BAG). Die Arbeiten der Geschäftsstelle werden von BABS-Mitarbeitenden des Eidgenössischen Ausbildungszentrums (EAZS) unterstützt.

Das Labor Spiez, das eidgenössische Institut für ABC-Schutz, hat in der Anfangsphase der Pandemie seine Messkapazitäten für die Analyse von Verdachtsproben ausgeweitet und Prüfungsanfragen von Kliniken und Blaulichtorganisationen für Schutzmasken und andere Schutzmaterialien bearbeitet. Aktuell ist das Labor Spiez an diversen Forschungsprojekten im Zusammenhang mit der Bekämpfung von COVID-19 beteiligt. Es führt auch die Teillage Labor Schweiz und funktioniert als Clearingstelle, um die Bedürfnisse des Gesundheitswesens mit freien Kapazitäten und Ressourcen aus Wissenschaft, Lehre und Industrie zu koordinieren. Das Labor Spiez ist in zwei Expertengruppen der Swiss National COVID-19 Task Force involviert: In der Gruppe Diagnostics and Testing zur Verbesserung der Laborkoordination und in der Gruppe Infection, Prevention and Control zur Bewältigung der Schutzmaskenproblematik. 

Über die Alertswiss-App und -Webseite wird die Bevölkerung rasch über aktuelle Informationen und Verhaltensempfehlungen zur Corona-Pandemie direkt von den zuständigen kantonalen Gesundheitsämtern oder vom Bund informiert. Alertswiss ist in der Corona-Pandemie ein wichtiges zusätzliches Kommunikationsinstrument der Behörden, neben den Kampagnen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), den traditionellen Medien, Social Media und Pressekonferenzen. Für den Betrieb und die Infrastruktur der Alertswiss-App und -Webseite ist das BABS verantwortlich. Die Meldungen werden von den zuständigen Stellen der Kantone und vom Bund herausgegeben.

Die Geschäftsstelle SKI berät und unterstützt die Betreiber kritischer Infrastrukturen bei verschiedenen Fragestellungen im Kontext der Corona-Pandemie. Unter anderem vermittelt sie Kontakte zu den relevanten Bundesstellen und kantonalen Akteuren. Im Vordergrund stehen die Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit von kritischen Infrastrukturen.  

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Videos

Einblick in die Arbeit der aargauischen Zivilschützer im COVID-19-Einsatz

Quelle: Aargauischer Zivilschutzverband AZSV

FAQ

Der Zivilschutz ist primär ein Mittel der Kantone; diese sind für die Organisation und den Einsatz des Zivilschutzes verantwortlich. Das Gesetz sieht vor, dass der Bundesrat bei Katastrophen und Notlagen, die mehrere Kantone oder die ganze Schweiz betreffen, Zivilschutzangehörige aufbieten kann. Nach einer ruhigeren Phase im Sommer ist diese Voraussetzung mit den schweizweiten Auswirkungen der zweiten Welle der Corona-Pandemie erneut gegeben. Mit dem Aufgebot entspricht der Bundesrat einem Begehren der Kantone, in denen zunehmend Gesundheitseinrichtungen um eine rasche Unterstützung des Zivilschutzes ersuchen. Ein nationales Aufgebot ermöglicht es, die schweizweit vorhandenen personellen Ressourcen des Zivilschutzes auszuschöpfen und gezielt zur interkantonalen Unterstützung aufzubieten.

Mit dem Aufgebot entspricht der Bundesrat einem Begehren der Kantone, in denen zunehmend Gesundheitseinrichtungen um eine rasche Unterstützung des Zivilschutzes ersuchen. Die letzten Monate habe gezeigt, wie schnell sich die Lage verändern kann. Schutzdienstpflichtige werden nur da aufgeboten, wo sie benötigt werden. Die Einsätze erfolgen möglichst bedarfsorientiert und ressourcenschonend. Wenn der Bedarf zurückgeht, kommen auch weniger Schutzdienstpflichtige zum Einsatz. Das vom Bundesrat zur Verfügung gestellte Kontingent ist auf ein Maximum von 500'000 Diensttagen festgelegt.

Das Bundesaufgebot für den Zivilschutz bedeutet nicht, dass der Zivilschutz jetzt erst zum Einsatz kommt. Er ist primär als Mittel der Kantone bereits seit Februar 2020 im Einsatz. Armee und Zivilschutz unterstützen bei der Bewältigung der aktuellen Pandemie beide subsidiär vor allem das Gesundheitswesen. Sie haben aber unterschiedliche Anforderungsprofile und Aufträge. Der Bundesrat hat die Aufgebote denn auch dem Bedarf und der Nachfrage aus den Kantonen entsprechend beschlossen.

Die vom Bund aufgebotenen Schutzdienstpflichtigen nehmen verschiedenste Aufgaben wahr, in erster Linie bei der Unterstützung des Gesundheitswesens:

Betreuungsaufgaben. Der Zivilschutz übernimmt Routinearbeiten und leichte Grundpflegeaufgaben unter Anleitung und entlastet so das Pflegepersonal. Er unterstützt den Betrieb von Corona-Testzentren und engagiert sich in der psychosozialen Betreuung betroffener Personen (Care Teams).

Logistikaufgaben. Bei der ambulanten Betreuung von Betagten und Pflegebedürftigen sowie für Institutionen des Gesundheitswesens leistet der Zivilschutz auch logistische Dienste. Er übernimmt Personen- bzw. Patiententransporte und stellt auch die Verpflegung von Einsatzkräften sicher.

Pionieraufgaben. Der Zivilschutz erstellt und betreibt Empfangsstellen bei Einrichtungen des Gesundheitswesens und übernimmt Eingangs- und Zugangskontrollen. Auch beim Aufbau und Betrieb von Corona-Testzentren und Notspitälern steht er zur Verfügung.

Weitere Aufgaben sind die Führungsunterstützung der zivilen Krisenstäbe, die Unterstützung des Contact-Tracings und die Unterstützung beim Betrieb von Hotlines für die Bevölkerung.

Ein Aufgebot für Schutzdienstleistende ist verbindlich. Das Milizsystem basiert darauf und ist abhängig davon, dass Dienstpflichtige, d. h. Bürgerinnen und Bürger, bei Katastrophen und in Notlagen rasch aus ihrem Alltag heraus für den Schutz und das Wohl der Bevölkerung in den Einsatz gelangen können. Wie bereits im Frühling erlaubt es das Ablöse- oder Rotationsverfahren des Zivilschutzes bis zu einem gewissen Grad Rücksicht auf private und berufliche Bedürfnisse der Dienstpflichtigen bzw. der Arbeitgeber zu nehmen. Nach Möglichkeit werden bevorzugt Freiwillige, Arbeitslose und Personen in Kurzarbeit aufgeboten. Den aufbietenden Stellen in den Kantonen und Regionen ist es bewusst, dass beim Aufgebot von Zivilschutzangehörigen insbesondere auf unentbehrliche oder systemrelevante Mitarbeitende von kritischen Infrastrukturbetrieben Rücksicht genommen werden muss.

Bei der Zuweisung von Aufträgen an den Zivilschutz gilt generell als Vorgabe die Arbeitsmarkt- und Wettbewerbsneutralität. Die Frage stellt sich insbesondere bei der Unterstützung von nationalen systemrelevanten Infrastrukturbetreibern. Das VBS hat für solche Einsätze restriktive Kriterien und Voraussetzungen festgelegt. Beispielsweise werden nur Betriebe unterstützt, die einen gesetzlichen Grundversorgungsauftrag haben oder Dienstleistungen des Service Public erbringen. Und eine Unterstützung ist nur in Extremfällen denkbar, wenn gleichzeitig und plötzlich eine grosse Zahl von Mitarbeitenden ausfällt und dies nicht intern, auf dem Arbeitsmarkt oder mittels Konkurrenzunternehmen kompensiert werden kann.

Die Einsätze in den Kantonen erfolgen in der Regel dezentral und regional (z.B. kommunale Alters- und Pflegeheime, Regionalspitäler). Deshalb tragen sie die operative Einsatz- und Führungsverantwortung. Sie entscheiden über die Einsätze und konkreten Aufträge an den Zivilschutz und bieten die Schutzdienstpflichtigen auf.

Der Zivilschutz wird nur subsidiär eingesetzt, d. h. er kommt erst dann zum Einsatz, wenn die zivilen Behörden und die betroffenen Institutionen ihre Aufgaben mit eigenen Mitteln nicht mehr bewältigen können oder ein Einsatz dringend erfolgen muss. Sie haben den Bedarf und die Notwendigkeit zu belegen. Die Führungsorgane in den Kantonen sind dafür verantwortlich, diese Voraussetzungen zu prüfen.

Bei einem allfälligen Bedarf an interkantonaler Unterstützung erfolgt die Zuweisung von Schutzdienstpflichtigen nach Rücksprache und in Abstimmung mit den betroffenen Kantonen durch den Teilstab Ressourcenmanagement im Rahmen des Bundesstabes Bevölkerungsschutz. Dabei werden Unterstützungsbegehren und verfügbare Ressourcen koordiniert bzw. priorisiert.

Die Kantone erhalten vom Bund einen Pauschalbetrag von 27.50 Franken pro geleisteten Diensttag. Die Gesamtkosten für das Kontingent von maximal 500'000 Diensttagen belaufen sich auf 13,75 Mio. Franken. Dieser Betrag wird aus dem verbleibenden Kredit für das erste Aufgebot im Frühjahr gedeckt. Es ist darauf hinzuweisen, dass der Pauschalbetrag rund 2/3 der Kosten deckt, die den Kantonen für einen Zivilschutzangehörigen pro Diensttag anfallen.