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Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) - Es gilt das gesprochene Wort

Vom 22. bis 25. Juni 2025 reiste Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, für eine Wissenschaftsmission nach Seoul. Ziel der Reise war es, die Zusammenarbeit der Schweiz mit Südkorea im Forschungs- und Innovationsbereich zu stärken. Auf der Agenda standen u.a. ein Treffen mit Chang Yune Lee, Vizeminister für Wissenschaft und Informations- und Kommunikationstechnologie, sowie Besuche von Forschungsinstitutionen, Hochschulen sowie Unternehmen und Start-ups. Dabei galt der thematische Fokus insbesondere den Bereichen Quantum, Künstliche Intelligenz (AI), Hochleistungsrechnen und Life Sciences. Auf ihrer Reise nach Südkorea wurde Martina Hirayama von einer hochrangigen Schweizer Wissenschaftsdelegation begleitet.

Rede von Bundesrat Albert Rösti

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat FATCA-Gruppenersuchen gemäss Artikel 12 Absatz 1 FATCA-Gesetz publiziert.

Der Sachplan Asyl legt schweizweit die Grobplanung und -abstimmung von Bundesasylzentren fest. Im Zuge des geplanten neuen Bundesasylzentrums Buosingen wird das Objektblatt des Standortes Buosingen in den Sachplan Asyl aufgenommen, währenddessen das Objektblatt des bisherigen Standortes Schwyz daraus entfernt wird. Zwischen dem 25. Juni und 29. August 2025 können Interessierte die Unterlagen einsehen und sich dazu äussern.

Das Schweizerische Literaturarchiv (SLA) und die Schweizerische Nationalbibliothek erweitern ihre Sammlung um den Nachlass von André Gide (1869–1951), der ihnen von Professor Peter Schnyder, Präsident der Fondation Catherine Gide mit Sitz in Olten, geschenkt wurde. Der Bestand umfasst Manuskripte, persönliche Dokumente und Fotografien, die vom bedeutenden Einfluss des französischen Schriftstellers auf die Literatur des 20. Jahrhunderts zeugen. Das SLA wird den Bestand katalogisieren und der Forschung sowie der Öffentlichkeit zugänglich machen.

Mit der zunehmenden Vielfalt an Verkehrsmitteln muss der verfügbare Strassenraum immer stärker gemeinsam genutzt werden. Am 1. Juli treten neue Vorschriften für den Langsamverkehr in Kraft, die dieser Entwicklung Rechnung tragen. Das ASTRA hat deshalb den Velo-Knigge «Gemeinsam sicher unterwegs» überarbeitet und dabei verschiedene im Velobereich tätige Organisationen und Unfallverhütungsstellen beigezogen.

Die Empa und der TCS haben erstmals gemeinsam ein wissenschaftliches Projekt gemeinsam durchgeführt. In einer detaillierten Studie wurde untersucht, wie sich die Lärmpegel von E-Autos und Verbrennern unterscheiden. Während bei konstanter Geschwindigkeit kaum Unterschiede feststellbar sind, sind E-Autos bei Beschleunigung deutlich leiser.

Wie hat sich die bauliche Verdichtung in der Schweiz auf die Zusammensetzung der Bevölkerung ausgewirkt? Die Studie «Bautätigkeit und Verdrängung» untersucht in den fünf grössten Schweizer Agglomerationen – Basel, Bern, Genf, Lausanne und Zürich –die Siedlungsentwicklung nach innen und deren Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung. Die Studie wurde von der ETH Zürich im Auftrag des Bundesamts für Wohnungswesen BWO durchgeführt.

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat eine Untersuchung gegen Beiersdorf eröffnet. Beiersdorf verweigert der Migros mutmasslich den Bezug von Produkten der Marke Nivea zu gleichen Konditionen wie im Ausland. Falls Beiersdorf gegenüber der Migros relativ marktmächtig ist, kann diese Verhaltensweise gegen das Kartellgesetz verstossen.

Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Juli 2025 aktualisiert.

Am 24. Juni 2025 werden Bundesrat Ignazio Cassis und EU-Kommissar Maroš Šefčovič in Brüssel eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen. Sie regelt die Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) für den Zeitraum von Ende 2024 bis zum Inkrafttreten des Pakets Schweiz-EU. Zuvor, am 13. Juni 2025, hat der Bundesrat die Abkommen, Protokolle und Erklärungen des Pakets zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU gutgeheissen und die Vernehmlassung eröffnet.