Fähigkeitsanalyse Bevölkerungsschutz
Mit dem Klimawandel werden naturbedingte Extremereignisse häufiger und intensiver. Dies zeigen die Unwetter in den letzten Jahren in der Schweiz deutlich. Auch die verschlechterte sicherheitspolitische Lage wirkt sich auf die Schweiz aus.
Mit dem Klimawandel werden naturbedingte Extremereignisse häufiger und intensiver. Dies zeigen die Unwetter in den letzten Jahren in der Schweiz deutlich. Auch die verschlechterte sicherheitspolitische Lage wirkt sich auf die Schweiz aus. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine führt zu einer Erosion der bestehenden Weltordnung und lässt die Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Konflikts in Europa steigen. Auch die Schweiz ist längst mit Aktionen der hybriden Konfliktführung (z.B. Desinformation, Cyberattacken und Spionage) konfrontiert. Vor diesem Hintergrund besteht die Notwendigkeit für eine Standortbestimmung im Bevölkerungsschutz und eine bessere Ausrichtung auf künftige Herausforderungen. Zur Beantwortung des Postulats der SiK-N (22.3007) und der Interpellation von Nationalrätin Maja Riniker (23.3652), hat das BABS in einem Bericht eine Übersicht der Fähigkeiten des Bevölkerungsschutzes, der Armee und des Zivildienstes für die Bewältigung von klimabedingten Naturgefahren, technologischen Gefährdungen und machtpolitischen Bedrohungen erstellt.
Die Ziele der Analyse lagen darin, (1) die Fähigkeiten zu bestimmen, welche die Verbundpartner Bevölkerungsschutz1) in der Schweiz aufweisen müssen, um ihre Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung bei Katastrophen, Notlagen und bewaffneten Konflikten wahrnehmen zu können (Soll-Analyse), (2) die Fähigkeiten zu identifizieren, die Stand heute nicht oder ungenügend abgedeckt sind (Ist-Analyse) und (3) den Handlungsbedarf zum Auf- bzw. Ausbau von Fähigkeiten resp. zum Schliessen von Fähigkeitslücken aufzuzeigen (Gap-Analyse). Anhand von acht Szenarien der nationalen Risikoanalyse von Katastrophen und Notlagen Schweiz (KNS 2020)2) wurden in Zusammenarbeit mit den Verbundpartnern die benötigten Fähigkeiten identifiziert, deren Abdeckungsgrad beurteilt und anhand der eruierten Fähigkeitslücken 15 Handlungsfelder definiert, mittels derer diese Lücken geschlossen werden sollen.
Die Analyseergebnisse wurde in einem Bericht festgehalten, der im Juni 2024 vom Bundesrat zur Kenntnis genommen wurde. Des Weiteren beschloss der Bundesrat die Umsetzung der 15 Handlungsfelder und definierte, welche Departemente (VBS, UVEK, WBF) bei welchen Handlungsfeldern die Federführung übernehmen. Das BABS ist bei sämtlichen Handlungsfeldern beteiligt, übernimmt bei deren elf die Federführung und koordiniert die Umsetzungsarbeiten. Der Bundesrat wird bis Ende 2026 über den Stand der Arbeiten orientiert. Die Arbeiten zur Schliessung der jeweiligen Fähigkeitslücken erfolgt wie die Analyse partizipativ in Zusammenarbeit mit den Verbundpartnern.
1) Bevölkerungsschutz, Armee, Zivildienst, Schweizerisches Rotes Kreuz und weitere bevölkerungsschutzrelevante Organisationen.
2) Trockenheit, Hochwasser, Erdbeben (Bereich Natur), KKW-Unfall, Strommallage (Bereich Technik), konventioneller Anschlag, Pandemie und bewaffneter Konflikt (Bereich Gesellschaft).
Projektstand und Ausblick (per 31.08.2025)
Rückblick
Die Arbeiten zur Bearbeitung der Handlungsfelder wurden im Oktober 2024 im Rahmen von Kickoffs lanciert.
Im Q2/2025 wurde das BABS von den federführenden Bundesämtern im Rahmen eines ersten Reportings zum Stand der Arbeiten orientiert.
Ausblick
Im Q4/2025 und Q2/2026finden weitere Reportings statt. Dadurch soll eine koordinierte Bearbeitung der Handlungsfelder zur Schliessung der Fähigkeitslücken sichergestellt werden. Das Reporting Ende 2026 an den Bundesrat ist nicht mit dem Ziel verbunden, dass bis dahin sämtliche Fähigkeitslücken geschlossen sind. Der Bundesrat soll über den Stand der Arbeiten orientiert werden. Mehrere Handlungsfelder werden im Rahmen bestehender Projekte (beispielsweise Mobile Sicherheitskommunikation MSK oder die Neuausrichtung des koordinierten Sanitätsdienstes in Richtung eines nationalen Verbundes Katastrophenmedizin KATAMED) bearbeitet. Diese weisen eine längere Laufzeit vor.
Mit der Fähigkeitsanalyse wurde eine erste Auslegeordnung vorgenommen. Künftig sollen die Fähigkeiten der Verbundpartner in regelmässigen Abständen analysiert, bei Bedarf justiert und Massnahmen umgesetzt werden. Dieser Prozess der kontinuierlichen, fähigkeitsorientierten Weiterentwicklung erfolgt in enger Abstimmung mit der fähigkeitsorientierten Streitkräfteentwicklung der Armee.
Aktuelle Herausforderungen
Die Kantone und die Verbundpartner sind rechtzeitig in die verschiedenen Arbeiten einzubeziehen. Dies erfordert eine gute Koordination der Arbeiten und eine zentrale Kommunikation.
Die meisten Handlungsfelder weisen Schnittstellen zu anderen Projekten. Dabei gilt es, sicherzustellen, dass Synergien optimal genutzt und Doppelspurigkeiten vermieden werden.
Rolle Bund
Die Federführung bei der Umsetzung der Handlungsfelder ist auf verschiedene Ämter verteilt (BABS, SEPOS, BWL, BFE). Ebenfalls eng in die Zusammenarbeit eingebunden ist die Gruppe Verteidigung. Das BABS nimmt die übergeordnete Koordination der Umsetzungsarbeiten wahr.
Rolle Kantone
Die in den Handlungsfeldern behandelten Fähigkeitslücken weisen vor allem für die Kantone eine hohe Relevanz aus. Das Einbeziehen von Vertretenden der Kantone ist entscheidend, damit tragfähige Lösungen für die Schliessung der Fähigkeitslücken erarbeitet werden können. Darüber hinaus werden die Kantone regelmässig im Rahmen der Konferenz der Amtschefs über den Stand der Arbeiten informiert.
Projektdaten
Projektverantwortung
BABS, GB Strategie und Steuerung (STR)
Projektdauer
2024 – 2026
Politische Entscheide (geplant)
- 26.06.2024 BR nimmt die Fähigkeitsanalyse zur Kenntnis und beschliesst Umsetzung der 15 Handlungsfelder
- Q4/2026: Information an BR über den Stand der Arbeiten (Form noch offen)
Finanzressourcen Bund
Noch offen, je nach Ergebnis aus den Handlungsfeldern. Einige Handlungsfelder werden durchlaufende Projekte abgedeckt, für die bereits entsprechende Ressourcen gesprochen wurden.
Investitionen Betriebskosten
keine
Finanzressourcen Kantone
Noch offen, je nach Ergebnis aus den Handlungsfeldern