Grosse Bedeutung von kritischen Infrastrukturen

Der Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI) hat zum Ziel, die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen zu gewährleisten. Dazu gehören etwa Energie, Verkehr und die medizinische Versorgung. Als kritische Infrastrukturen bezeichnet werden nicht nur Bauten und Anlagen, sondern Versorgungssysteme und Dienstleistungen im weitesten Sinne. Schwerwiegende Ausfälle, beispielsweise ein landesweiter Strom-Blackout, können gravierende volkswirtschaftliche Schäden verursachen und die Bevölkerung massiv belasten. Der Schutz kritischer Infrastrukturen umfasst unter anderem bauliche, technische, organisatorische oder rechtliche Massnahmen die zum Ziel haben, solche Ausfälle nach Möglichkeit zu verhindern oder im Ereignisfall die Funktionsfähigkeit rasch wieder zu erlangen.

Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen

Der Schutz kritischer Infrastrukturen ist dem Bundesrat seit längerem ein wichtiges Anliegen. So hat er 2012 eine erste nationale SKI-Strategie verabschiedet und diese 2017 aktualisiert. Die nationale SKI-Strategie 2018–2022 definiert für alle Akteure die übergeordneten Ziele und Handlungsgrundsätze. Zudem bezeichnet sie 17 Massnahmen, mit denen die Resilienz (Widerstands-, Anpassungs- und Regenerationsfähigkeit) der Schweiz in Bezug auf kritische Infrastrukturen verbessert werden soll. Unter anderen wurden die jeweils zuständigen Aufsichts- und Regulierungsbehörden beauftragt, in allen Sektoren zu prüfen, ob es erhebliche Risiken für gravierende Versorgungsstörungen gibt. Bei Bedarf sollen Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit erarbeitet werden. Weiter wird ein periodisch aktualisiertes Verzeichnis von Objekten geführt, die für die Schweiz eine strategisch wichtige Bedeutung haben. Dabei handelt es sich beispielsweise um zentrale Netzknoten der Energieversorgung und des Internets oder um Verteilzentralen für die Versorgung mit Lebensmitteln oder Medikamenten.

Zusammenarbeit mit allen beteiligten Stellen

Die Umsetzung der nationalen SKI-Strategie erfolgt im Rahmen von bestehenden Strukturen und Zuständigkeiten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) wurde mit der übergeordneten Koordination bei der Umsetzung der Strategie beauftragt. Die Arbeiten werden in enger Kooperation mit den Betreibern der kritischen Infrastrukturen, den Aufsichts- und Regulierungsbehörden in den verschiedenen Sektoren sowie den Kantonen durchgeführt. Die nationale SKI-Strategie soll 2022 überprüft und bei Bedarf angepasst werden.