Schutzbauten

Jeder und jedem ein Schutzplatz

Schutzbauten werden primär für den Fall des bewaffneten Konflikts erstellt, können aber auch bei Katastrophen und in Notlagen als Notunterkünfte genutzt werden. Der Grundsatz lautet: Jeder Einwohnerin und jedem Einwohner soll ein Platz in einem Schutzraum in der Nähe des Wohnorts zur Verfügung stehen. Landesweit gibt es rund 360'000 Personenschutzräume, zudem gut 1700 Schutzanlagen. Damit sind heute in dieser Schutzinfrastruktur nur noch örtliche Lücken zu füllen.

Schutzräume für die Bevölkerung

Sind in einer Gemeinde zu wenig Schutzplätze vorhanden, so haben Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer beim Bau von Wohnhäusern Schutzräume zu erstellen, auszurüsten und zu unterhalten. Allerdings müssen Schutzräume grundsätzlich nur noch bei grösseren Überbauungen erstellt werden (ab 38 Zimmern bzw. 25 Schutzplätzen). Ausnahmen davon sind in Gemeinden unter 1000 Einwohnern möglich. In Gebieten, in denen zu wenig Schutzräume vorhanden sind, haben die Gemeinden (öffentliche) Schutzräume zu erstellen, auszurüsten und zu unterhalten. Wird beim Hausbau kein Schutzraum erstellt oder ist der Schutzplatzbedarf gedeckt, hat die Hauseigentümerin oder der Hauseigentümer einen Ersatzbeitrag zu entrichten. Dieser ist vor Baubeginn zu entrichten.

Zuständigkeiten und Kostentragung

Die Steuerung des Schutzraumbaus erfolgt durch die Kantone. Der Bund erlässt dazu die notwendigen Weisungen. Die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer tragen die Kosten für die Erstellung, die Ausrüstung und den Unterhalt der Schutzräume. Die öffentlichen Schutzräume der Gemeinden werden durch die Ersatzbeiträge finanziert. Die Ersatzbeiträge können für die Erneuerung von privaten Schutzräumen und die periodische Schutzraumkontrolle verwendet.

Ausrüstung der Schutzräume

Die Eigentümer und Eigentümerinnen haben ihre Schutzräume mit dem für einen längeren Schutzraumaufenthalt erforderlichen Material auszurüsten. Die Ausrüstung eines (neuen) Schutzraums beinhaltet Liegestellen und Not-Aborte.

Aufhebung von Schutzräumen

Die Kantone können Schutzräume aufheben, die den Mindestanforderungen nicht mehr entsprechen. Schutzräume, die den Mindestanforderungen entsprechen, können aufgehoben werden, sofern

  • ein Umbau in bestehenden Gebäuden durch den Schutzraum unverhältnismässig erschwert oder verunmöglicht würde;
  • der Schutzraum in einem stark gefährdeten Gebiet liegt,
  • ein Schutzplatzüberangebot besteht;
  • die Erneuerung unverhältnismässig hohe Kosten verursachen würde.

Schutzanlagen für den Bevölkerungsschutz

Als Schutzanlagen bezeichnet man Kommandoposten, Bereitstellungsanlagen, geschützte Sanitätsstellen und geschützte Spitäler. Sie dienen primär dazu, die Führungsfähigkeit und die Bereitschaft der Mittel des Bevölkerungsschutzes sicherzustellen.

Kommandoposten

Mit den Schutzanlagen werden primär die Führungsfähigkeit und die Bereitschaft der Mittel des Bevölkerungsschutzes sichergestellt. Die Kommandoposten dienen der Führung und der Führungsunterstützung.

Bereitstellungsanlagen

Die Bereitstellungsanlagen stehen für das Personal und Material der Formationen des Zivilschutzes zur Verfügung.

Geschützte Spitäler und Sanitätsstellen

Für die sanitätsdienstlichen Schutzanlagen legt der Bund die Rahmenbedingungen fest. Die Kantone sind verpflichtet, für mindestens 0,6 Prozent der Bevölkerung Patientenplätze und Behandlungsmöglichkeiten in geschützten Spitälern (in Verbindung mit einem Akutspital) und in geschützten Sanitätsstellen bereitzustellen.

Zuständigkeiten und Kostentragung

Der Bund regelt die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt, die Erneuerung und die Umnutzung der Schutzanlagen. Die Kantone legen nach Vorgaben des Bundes den Bedarf an Schutzanlagen fest. Die Gemeinden sind nach Vorgaben des Bundes und der Kantone zuständig für die Erstellung, die Ausrüstung, die Erneuerung und die Umnutzung der Kommandoposten, Bereitstellungsanlagen und geschützten Sanitätsstellen. Für die Erstellung, die Ausrüstung, den Unterhalt, die Erneuerung und die Umnutzung der geschützten Spitäler sind die Spitalträgerschaften nach Vorgaben des Bundes zuständig.

Reduzierte Betriebsbereitschaft

Nur jene Schutzanlagen, die für die Nutzung bei Katastrophen und in Notlagen und für Ausbildungszwecke benötigt werden, sollen zur sofortigen Inbetriebnahme bereit sein. Diese Schutzanlagen haben in der sogenannten normalen Betriebsbereitschaft zu stehen. Die übrigen Schutzanlagen sind für die Verwendung im Fall bewaffneter Konflikte zu erhalten, können aber in eine reduzierte Betriebsbereitschaft versetzt werden. Der Bund muss für die Betriebsbereitschaft der für den Fall bewaffneter Konflikte benötigten Schutzanlagen sorgen. Deshalb gilt der Bund einen Teil der Kosten für den Unterhalt mit jährlichen Pauschalbeiträgen ab.

Werterhaltung

Die Schweiz verfügt bei den Schutzbauten über einen sehr guten Ausbaustand. Deshalb steht nicht mehr der Bau von Schutzräumen und -anlagen im Vordergrund, sondern die Werterhaltung der bestehenden Infrastruktur. Die wichtigsten Massnahmen sind die periodische Schutzraumkontrolle, der regelmässige Unterhalt und die periodische Anlagekontrolle sowie die Erneuerung (Substanzerhaltung) von Schutzräumen. Kontrollen und Unterhalt sind in Weisungen des Bundes vorgegeben.

Unterhalt von Schutzanlagen

Der Unterhalt ist die zentrale Massnahme zum Erhalt der Schutzinfrastruktur. Der Anlagebesitzer hat sicherzustellen, dass der Unterhalt durchgeführt wird. Dies ist eine zwingende Massnahme und wird durch Bund und Kanton überwacht. Vom Unterhalt hängt auch ab, ob Beitragspauschalen ausbezahlt werden. Der Unterhalt dient gleichzeitig der ständigen Weiterbildung der Anlagewarte. Wenn der Unterhalt richtig geplant, geführt und überwacht wird, können die angestrebten Betriebsbereitschaften mit minimalem personellem und finanziellem Aufwand sichergestellt werden.

Unterhalt von privaten Schutzräumen

Die Unterhaltsarbeiten durch Eigentümer von privaten Schutzräumen beschränken sich in der Regel auf den normalen Gebäudeunterhalt, wie z. B. die Reinigung des Schutzraums und des Notausstiegs. Technische Unterhaltsarbeiten müssen nicht selber durchgeführt werden.

Erneuerung von privaten Schutzräumen

Die Erneuerung (Substanzerhaltung) umfasst grössere Reparaturen und den Ersatz von Schutzbaukomponenten, wie z. B. Ventilationsaggregate, Filter oder Explosionsschutzventile. Die Erneuerung von privaten Schutzräumen kann durch die Ersatzbeiträge finanziert werden. Dadurch werden die betroffenen Hauseigentümer finanziell entlastet. Für die Erneuerung von privaten Schutzräumen können Ersatzbeiträge jedoch nur dann verwendet werden, wenn der Eigentümer des Schutzraums seinen Sorgfaltspflichten nachgekommen ist.

Periodische Schutzraum-Kontrollen

Eine weitere Massnahme zur Werterhaltung ist die periodische Kontrolle der Schutzräume. Sie ist Aufgabe der Kantone und der Gemeinden.

Periodische Anlage-Kontrollen

Entsprechend werden periodische Kontrollen der Schutzanlagen durchgeführt. Die Betriebsbereitschaft der Anlagen ist eine der Voraussetzungen für die Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes. Die periodischen Anlagekontrollen werden durch den Kanton nach Vorgaben des Bundes durchgeführt.

Bund liefert Planungsgrundlage

Die technischen Grundlagen für die Planung, Erstellung und Werterhaltung dieser Infrastruktur werden im Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS erarbeitet. Der Bund koordiniert, genehmigt, finanziert und überwacht die Massnahmen der baulichen und technischen Infrastruktur und genehmigt prüfpflichtige Einbauteile für Schutzbauten. Die Kantone und Gemeinden setzen die Vorgaben mit der Unterstützung des Bundes um.

Fremdnutzung von Schutzbauten

Die Schutzbauten sind primär für den Schutz der Bevölkerung und die Sicherstellung der Bereitschaft der Mittel des Bevölkerungsschutzes im Falle eines bewaffneten Konflikts konzipiert. Eine Nutzung der öffentlichen Schutzbauten zu anderen Zwecken in normalen Zeiten ist durchaus erlaubt und wird von vielen Gemeinden praktiziert. Die Gemeinden können damit zusätzliche Raumbedürfnisse abdecken, etwa für Truppenlager, (Ferien-)Unterkünfte, Vereinslokale, Garderoben usw. Interessierte Private oder Vereine richten Ihre Anfrage direkt an die Gemeinde.

Sicherheitsvorgaben beachten

Bei diesen Schutzanlagen und -räumen handelt es sich um standardisierte Bauten im Eigentum der Gemeinde. Sie werden ohne Alarmanlagen und Rauchmelder ausgerüstet – mit der Begründung, dass sie bei einem Ernstfall durch eine Organisation und durch ausgebildetes Personal betrieben werden. Will eine Gemeinde ihre Schutzbauten anderweitig für zivile Zwecke nutzen, ist sie verpflichtet, die einschlägigen baulichen Vorgaben von Bund, Kanton und Gemeinde strikte einzuhalten. Die zuständige kantonale Brandschutz- oder Feuerpolizeibehörde muss vorgängig die Personen- und Brandschutzmassnahmen sowie Sicherheitseinrichtung festlegen und genehmigen. Bei umfangreichen Zusatzinstallationen muss dem zuständigen kantonalen Amt ein Projekt eingereicht werden.

Empfehlung: Mietvertrag

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS empfiehlt den Gemeinden als Eigentümer und Vermieter der jeweiligen Räumlichkeiten, mit den Nutzern einen Mietvertrag abzuschliessen. Dieser soll garantieren, dass die Anlage einwandfrei funktioniert und die nötigen Instruktionen beim Bezug der Anlage gegeben werden. Entsprechende Weisungen sind dem Vertrag beizulegen und weitere Anweisungen sind in der Anlage sichtbar anzuschlagen.


Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS Geschäftsbereich Infrastrukturen
Monbijoustrasse 51A
CH-3003 Bern
Tel.
+41 58 462 50 11

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