Bundesrat will elektronisches Lageverbundsystem für Katastrophen und Notlagen

Bern, 15.08.2018 – Im Fall von Katastrophen und Notlagen müssen alle Akteure des Bevölkerungsschutzes über aktuelle und einheitliche Informationen zur Lage verfügen können. Deshalb hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 beschlossen, die Realisierung eines einheitlichen elektronischen Lageverbundsystems weiterzuverfolgen. Damit will er einen Schwachpunkt in der Bewältigung von Krisen beseitigen. Das Vorhaben wird in die Botschaft zu einem Gesamtkredit für das nationale Sichere Datenverbundsystem aufgenommen.

Bei einem grossflächigen Stromausfall, einem starken Erdbeben, bei Hochwasser oder auch nach einem Terroranschlag ist es von zentraler Bedeutung, dass alle Akteure wie zum Beispiel kantonale Führungsorgane, Einsatzzentralen der Kantonspolizeien, Betriebe aus dem Bereich kritische Infrastrukturen oder Fachstellen des Bundes auf einheitliche Lageinformationen zugreifen können. Die heutigen elektronischen Lagesysteme verschiedener Organisationen sind untereinander nicht oder ungenügend vernetzt. Daneben gibt es Organisationen, die über kein elektronisches Lagesystem verfügen.

Bedarf nach Austausch von Lagedaten

Aus diesem Grund will der Bundesrat einen gemeinsamen elektronischen Lageverbund schaffen. Dieser soll einen Austausch von Daten unterschiedlicher elektronischer Lagedarstellungssysteme ermöglichen, die sich unter anderem auf geografische Informationssysteme abstützen. So haben die einzelnen Akteure auf einfache und rasche Art Zugriff auf die nötigen Lagedaten.

Eine Mehrheit von 18 Kantonen hat einem solchen Vorhaben eines gemeinsamen Lageverbundes oberste Priorität zugeordnet, als sie zum „Bericht zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz“ konsultiert wurden. Zudem haben grosse Übungen – etwa die Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14) oder die Strategische Führungsübung 2017 (SFU 17) – den Bedarf nach einem gesicherten elektronischen Lageverbund aufgezeigt.

Synergiepotenzial nutzen

Bei der Schaffung eines Lageverbundsystems besteht ein grosses Synergiepotenzial mit dem Projekt zur Ablösung des Meldevermittlungssystems Vulpus: In beiden Fällen geht es um den Austausch von Daten, beim Lageverbundsystem um den Austausch von grossen Datenmengen unterschiedlicher elektronischer Lagedarstellungen, beim technisch veralteten Vulpus um den sicheren Austausch einfacher Textmeldungen. Die Nutzer des Vulpus sind ebenfalls Nutzer des Lageverbundsystems. Zudem sollen beide Anwendungen auf dem Sicheren Datenverbundnetz aufgebaut werden, das auch Schutz bietet bei Stromausfall und Cyberattacken.

Der Bundesrat hat das VBS deshalb beauftragt, die Realisierung eines elektronischen Lageverbundsystems im Rahmen der Ablösung des Meldevermittlungssystems Vulpus weiterzuverfolgen und in die Botschaft zu einem Gesamtkredit für das Sichere Datenverbundsystem aufzunehmen. Das VBS soll dem Bundesrat die Botschaft, inklusive detaillierter Angaben zum Ressourcenbedarf, bis Ende 2018 vorlegen. In die Arbeiten unter der Leitung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS) sollen Stellen des Bundes und der Kantone einbezogen werden.

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Lorenz Frischknecht
Sprecher VBS
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