Die Zukunft der Dienstpflicht: Bundesrat nimmt den Bericht der Studiengruppe zur Kenntnis

Bern, 06.07.2016 – Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vorschläge einer Studiengruppe zur Verbesserung des Systems der obligatorischen Dienstpflicht zur Kenntnis genommen. Der Bericht beinhaltet dreizehn mittelfristige Massnahmen. Die vorgestellten Überlegungen sind auf den Personalbedarf der Armee ausgerichtet. Alle interessierten Kreise werden nun aufgefordert, anhand dieses Berichts über das künftige Dienstpflichtsystem zu diskutieren.

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Bundesrat über die Vorschläge einer zur Verbesserung des Dienstpflichtsystems eingesetzten Studiengruppe unter der Leitung von alt Nationalrat Arthur Loepfe informiert.

Der Bundesrat hatte am 9. April 2014 das VBS beauftragt, unter Beizug verwaltungsexterner Experten eine Studiengruppe zur Überprüfung des Dienstpflichtsystems einzusetzen. Der Schwerpunkt der Überprüfung liegt auf der Entwicklung der Armee unter Berücksichtigung der Herausforderungen, mit welchen das Dienstpflichtsystem nach 2030 konfrontiert sein wird.

Der von der Expertengruppe herausgegebene Bericht beinhaltet ein Arbeitspapier zuhanden des Bundesrats und eröffnet verschiedene neue Denkrichtungen. In einem ersten Schritt werden die an der heutigen Sitzung dargelegten Empfehlungen durch das VBS und WBF gemeinsam ausgewertet. Anschliessend werden die beiden Departemente dem Bundesrat Massnahmen zum weiteren Vorgehen auf der Grundlage des vorliegenden Berichts unterbreiten. Es handelt sich dabei um einen Prozess mit langfristiger Perspektive.

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